Rechtsprechung
| LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2017 - L 7 AS 2255/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts aufgrund von Mitwirkungspflichten eines Leistungsberechtigten durch Nachweis des Einkommens aus der selbständigen Tätigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB-II -Leistungen; Nichtvorlage geforderter Unterlagen; Verletzung einer Mitwirkungsobliegenheit; Leistungsversagung; Ermessensentscheidung
- rechtsportal.de
SGB-II -Leistungen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Münster, 07.01.2014 - S 8 AS 49/13
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2015 - L 7 AS 234/14
- SG Münster, 11.11.2015 - S 8 AS 49/13
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2017 - L 7 AS 2255/15
- BSG, 23.01.2018 - B 14 AS 72/17 BH
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2013 - L 2 AS 2430/12
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2017 - L 7 AS 2255/15
Es war dem Beklagten nicht möglich, sich die erforderlichen Kenntnisse i.S.v. § 65 Abs. 1 Nr. 3 SGB I durch einen geringeren Aufwand zu beschaffen, als ihn der Kläger zu betreiben hätte (vgl. zu dem vorstehenden ausführlich LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.02.2013 - L 2 AS 2430/12 B ER, L 2 AS 2431/12 m.w.N.). - BSG, 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R
Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2017 - L 7 AS 2255/15
Das Auswahlermessen ist dabei zweckentsprechend auf die Frage begrenzt, welche voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der Prognoseentscheidung zugrunde zu legen sind, weil vorläufige Leistungen in derjenigen Höhe gewährt werden sollen, die bei Bestätigung der wahrscheinlich vorliegenden Voraussetzungen auch endgültig zu leisten sein werden (vgl. auch BSG Urteil vom 06.04.2011 - B 4 AS 119/10 R). - LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2015 - L 7 AS 234/14
Vorläufige Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach SGB …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2017 - L 7 AS 2255/15
Mit Beschluss vom 07.01.2014 hat das Sozialgericht den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt, die hiergegen erhobene Beschwerde hat der Senat mit Beschluss vom 19.02.2015 zurückgewiesen (L 7 AS 234/14 B).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 20.10.2016 - L 7 AS 805/16
Versagung von Leistungen nach dem SGB II
Die gegen das Urteil eingelegte Berufung ist noch rechtshängig (L 7 AS 2255/15).Der Kläger hat nach der Terminsladung die Verlegung der mündlichen Verhandlung beantragt, da nach seiner Ansicht die Entscheidung über die Berufungen L 7 AS 2255/15 und L 7 AS 620/16 vorgreiflich sei.
Der Entscheidung des Senats steht nicht entgegen, dass die Entscheidung über die Berufungen L 7 AS 2255/15 und L 7 AS 620/16 noch aussteht, weil diese nicht vorgreiflich für den vorliegenden Rechtsstreit sind.
- BSG, 23.01.2018 - B 14 AS 72/17 BH
Nichtzulassungsbeschwerde
LSG Nordrhein-Westfalen 13.07.2017 - L 7 AS 2255/15. - LSG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2019 - L 7 AS 354/19
Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende
Eine mündliche Verhandlung ist weder zur Aufklärung des Sachverhalts noch zur Wahrung des rechtlichen Gehörs des Klägers geboten (vgl. hierzu Beschlüsse des Senats vom 01.07.2019 - L 7 AS 175/19 und vom 13.07.2017 - L 7 AS 2255/15). - SG Münster, 08.04.2016 - S 8 AS 824/13
Anfechtungsklage gegen die Versagung von Leistungen zur Grundsicherung für …
Dagegen legte der Kläger Berufung ein (L 7 AS 2255/15).